Warnschüsse

Das Arzneimittelsparpaket ist vom Bundesrat gestoppt worden. Das hat zwar nur eine aufschiebende Wirkung, da das Gesetz mit Kanzlermehrheit im Bundestag durchgebracht werden kann, aber es zeigt zweierlei:

Zum einen haben die Ministerpräsidenten gezeigt, dass sie bei der geplanten "grossen" Gesundheitsreform ein Wort mitreden wollen. Kann man als Warnschuss interpretieren. Zum anderen hat Angela Merkel sich nicht konsequent für das Gesetz bei den Länderchefs eingesetzt. Das kann man auch als Warnsschuss sehen und zeigt, dass Angela Merkel trotz Umarmungs-Kurs von Ulla Schmidt selber das Heft in der Hand halten will.

Gesundheitsminister ist halt ein Himmelfahrtskommando.
 
[Reform]